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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
(1)   Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich.
(2)   Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn schriftlich zugestimmt wird.
(3)   Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Käufer, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
(4)   Die Geschäftsbedingungen gelten ab dem 01.05.2008
 
§ 2 Angebot und Vertragsabschluß
(1)   Auf unseren BTS Werbegesellschaft mbH (weiterhin kurz BTS genannt) Webseiten ist kein rechtsverbindliches Angebot für einen Vertragsabschluß enthalten. Erst wenn der Käufer ein Angebot durch das Absenden des Bestellformulars im Webshop, per Fax, per Telefon, per Post oder per e-mail abgibt, kommt ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages zustande.
 
(2)   Das vom Käufer abgegebene Angebot kann von der BTS innerhalb von 4 Wochen angenommen werden. Sollte innerhalb dieses Zeitraumes eine erste Teillieferung erfolgen, kommt der Vertrag auch mit der ersten Teillieferung zustande. Die Versandkosten werden dann nur einmal erhoben. Sollte die BTS nicht innerhalb von 4 Wochen liefern, so gilt die Bestellung als abgelehnt. Die vom Käufer vorab erbrachte Leistung wird in diesem Falle unverzüglich zurückerstattet.
 
§ 3 Preise, Zahlung, Lieferung
(1)   Preise gelten ausschließlich in Euro oder Schweizer Franken.
 
(2)   Preisänderungen sind jederzeit vorbehalten.
 
(3)   Der Käufer hat folgende Zahlungsmöglichkeiten:
 
- per Vorauskasse innerhalb Deutschlands auf das angegebene BTS Konto unter Angabe der Auftrags- bzw. Rechnungsnummer.
- per Nachnahme innerhalb Deutschlands, unter einer Zuzahlung von 3 Euro.
 
(4)   Die Preise des BTS Webshops verstehen sich einschließlich der in Deutschland erhobenen gesetzlichen Mehrwertsteuer und gelten zum Zeitpunkt der Bestellung.
 
(5)   Die Lieferung der bestellten Ware wird erst nach Zahlungseingang auf des genannte Bankkonto oder per Rechnung an die vom Käufer angegebene Lieferadresse zu dessen Lasten und Gefahr erfolgen.


Bei Lieferungen innerhalb der EU beträgt die Versandgebühr 7,90 Euro und außerhalb der EU beträgt der Versandkostenanteil 11,90 Euro bei einem Gewicht bis 1 kg.
 
(6)   Die Abbildungen, Farben und Maße der angebotenen Artikel können vom Original abweichen und sind unverbindlich.
 
(7)   Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, auch wenn diese bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, hat die BTS auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Der Käufer berechtigt uns, darauf ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. In keinem Fall begründen Überschreitungen der Lieferfristen Schadensersatzansprüche oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag durch den Käufer.
 
§ 4 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge, in Bezug auf den bei der BTS gekauften Artikeln ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Absätze zu.
 
Widerrufsbelehrung
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder e-mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tage des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
 
Widerruf ist zu Richten an die:
 
BTS Werbegesellschaft mbH
Feldbergstrasse 17
D71088 Holzgerlingen
 
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer uns die empfangenen Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist hier vom Käufer ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
 
Kosten der Rücksendung
Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 80.00 Euro beträgt, hat der Käufer die Kosten für die Rücksendung zu tragen. Andernfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei und wir erstatten die Kosten für die Rücksendung der Ware.
 
Um eine schnellstmögliche Erstattung des Bestellbetrages zu ermöglichen, benötigen wir die Nummer des Lieferscheins oder der Rechnungsnummer.
 
Vom Umtausch ausgeschlossen sind Waren, die nach Kundenwunsch hergestellt wurden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind (z.B. individuell bedruckte oder bestickte Ware).
 
§ 5 Mängel, Gewährleistung, Haftung
(1)   Erkennbare Mängel sind vom Käufer sofort, jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung der Ware, schriftlich mit einer Kopie des Lieferscheins bzw. der Rechnung bei der BTS zu rügen. Bei nicht rechtzeitiger und ordnungsmäßiger Rüge sind Ansprüche aus Mangelhaftung ausgeschlossen. Eine Haftung für normale Abnutzung der Ware ist ausgeschlossen.
 
(2)   Bei einem Mangel kann der Käufer Ersatzlieferung verlangen. Sollte die BTS nicht in der Lage sein, diese Ersatzlieferung zu erfüllen, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen. Die bis dahin gezahlten Leistungen des Käufers werden unverzüglich und sofort zurück erstattet.
 
(3)   Im Übrigen finden die gesetzlichen Gewährleistungsregeln Anwendung
 
§ 6 Anwendbares Recht
Es gilt auch ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 
§ 7 Datenschutz
Sämtliche für die Bestellungs-Abwicklung persönlichen und notwendigen Daten werden nicht an  Dritte weitergegeben, sondern nur im erforderlichen Rahmen zur Ausführung der Bestellung an Zusteller und Banken weitergeleitet.
 
§ 8 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Klauseln oder Klauselteile unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
 
Stand: 01.05.2008
 

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